Nutzungsbedingungen zavu.de
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer (auch Maschinen wie robots, crawler etc.) der Plattform zavu.de (nachstehend „Portal“) und der auf dem Portal angebotenen Leistungen. Das Portal wird von der DSS Operations GmbH betrieben (nachfolgend „DSS“).
Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom DSS ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
DSS ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. DSS wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. DSS ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung eines etwa bestehenden Vertrages berechtigt.
Spezielle Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen für gesonderte Dienstleistungen (z.B: Online-Werbung, Shop usw.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
§ 2 Inhalte
Das Portal bietet u.a. Nachrichten und Informationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie weitere Daten, Photos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software usw. (nachfolgend zusammen „Inhalte“) an. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
Das Portal bietet den Nutzern ferner die Möglichkeit, interaktiv tätig zu werden und eigene Beiträge einzustellen, z.B. durch Verfassen von Nachrichten, Kommentaren, Veranstaltungseinträgen, Branchenbucheinträgen, Forumsbeiträgen, Blogs, upload von Bildern, Videos oder Podcasts (nachfolgend zusammenfassend „nutzergenerierte Inhalte“) oder an Gewinnspielen teilzunehmen.
DSS ist frei in der Gestaltung der Inhalte gemäß der vorstehenden Ziffern und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.
§ 3 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht
Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, ist eine einmalige Registrierung unter Angabe personenbezogener Daten (Benutzername, Passwort, E-Mail-Adresse usw.) und unter Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich. Benutzername und Passwort können selbst ausgewählt werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies DSS unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. DSS übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
Anstelle einer Registrierung im Sinne von § 3.2 hat der Nutzer auch die Möglichkeit, einzelne nutzergenerierte Inhalte dadurch zu veröffentlichen, dass er in jedem Einzelfall den Beitrag verfasst, diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und den Beitrag freischaltet durch Aktivierung eines Bestätigungslink, der seitens der DSS an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse gesandt wird.
§ 4 Urheberrechte / Rechte an Inhalten
DSS stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.
Soweit Inhalte über das Portal zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu privaten und internen Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen (z.B. Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung, Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitungen usw.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der DSS.
Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
Nutzern ist es ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehene Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen (nach Registrierung bzw. nach Aktivierung eines Bestätigungslinks). Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge (generell bzw. für einen bestimmten Zeitraum) besteht hingegen ausdrücklich nicht; DSS hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht von DSS und werden auch nicht im Namen der DSS veröffentlicht. DSS macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom DSS stammenden Inhalten.
§ 5 Personenbezogene Daten
Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen der DSS.
§ 6 Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre nutzergenerierten Inhalte
Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u.ä. behaftete Beiträge).
Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, DSS sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.
Der Nutzer stellt DSS ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen DSS aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
DSS behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ggf. den Zugang des Nutzers oder seine Schreibberechtigung ganz oder teilweise, befristet oder dauerhaft zu sperren und die Nutzerdaten ggf. an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge des Nutzers verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.
§ 7 Nutzungsrechte
Der Nutzer räumt DSS mit Einstellung seines Beitrages (Text, Bild, Audio-Datei/Podcast, Video usw.) das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Eingeräumt wird auch das Recht, den Beitrag inhaltlich zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen oder ganz oder teilweise zu löschen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist ferner die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Ebenfalls räumt der Nutzer DSS das Recht ein, Beiträge in anderen Medien der Mediengruppe, im Print-, Online-, Hörfunk- oder TV-Bereich, und durch alle anderen Nutzungsarten – auch in gekürzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter Form - zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch DSS, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen.
Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte der DSS beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.
§ 8 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen
Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat DSS das Recht, Inhalte und Beiträge des betroffenen Nutzers zu löschen oder den Nutzer von der weiteren Nutzung des Portals ganz oder teilweise auszuschließen.
Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der der DSS entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung der DSS auf erstes Anfordern von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Eine Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer kein Verschulden trifft.
§ 9 Haftung der DSS
DSS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der DSS, beruhen.
Im übrigen haftet DSS nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.
Nutzergenerierte Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch die DSS. DSS übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe links, auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird, egal ob es sich um Beiträge der DSSs handelt oder um nutzergenerierte Beiträge.
Auch für alle übrigen Inhalte des Portals, insbesondere redaktionelle Inhalte, übernimmt DSS keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer.
Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung der DSS ausgeschlossen.
Soweit eine Haftung der DSS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DSS.
Auf den Transport der Daten über das Internet hat DSS keinen Einfluss. DSS übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann DSS schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zur DSS nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist DSS auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc. ) geschützt wird.
§ 10 Sonstige Regelungen
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der DSS.
Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch auf etwaige darüber hinaus bestehende Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und DSS findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, Anwendung.
Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im übrigen unberührt.
Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen bzw. den zugrunde liegenden Rechtsverhältnissen, sowie Änderungen oder Ergänzungen hierzu, haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform; dies gilt auch für das Klicken auf entsprechende Buttons.